Masterplan Innenstadt
Der fertige Masterplan ist ganz unten auf dieser Seite zu finden. Zuvor die Entstehungsgeschichte:Der Vorschlag, einen Masterplan Innenstadt zu erstellen, wurde dem Ausschuss für Stadtentwicklung: Umwelt, Planung und Verkehr (SUPV) in der Sitzung im April 2015 von der Verwaltung unterbreitet. Hier eine Präsentation dazu
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Masterplan_Innenstadt.pdf
und der Beschlussvorschlag, der einstimmig angenommen wurde:
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Beschlussvorlage%20April%202015.pdf
Aus der "Vorgeschichte" hier der Antrag der SPD-Fraktion zur Durchführung einer Verkehrsuntersuchung zur Belastbarkeit der Einmündung der Pallottistraße in Vor dem Voigtstor
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/AntragRat-Verkehrsuntersuchung_2015-02-01.pdf
und eine Präsentation, die dazu von der SPD zur Information der Medien erstellt wurde
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Unterlage%20PK.pdf
Da zur Erstellung des Masterplans Innenstadt im Beschluss vom April keine aktuelle Verkehrszählung vorgesehen war, hat die SPD nach Einsicht in die Unterlagen früherer Verkehrsuntersuchungen einen entsprechenden Antrag im Ausschuss für Stadtentwicklung: Umwelt, Planung und Verkehr gestellt, der den Inhalt der 2006/2008 vorgenommenen Verkehrsuntersuchung darstellt:
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Antrag%20Verkehrsuntersuchung%20für%20Masterplanung.pdf
Eine vorgezogene Verkehrsuntersuchung wurde von der CDU/FDP-Mehrheit im Ausschuss abgelehnt. Die Verwaltung hat dennoch Verkehrszählungen unter anderem auch im Kreuzungsbereich Pallottistraße / Vor dem Voigtstor / Gymnasiumstraße beauftragt. Sie werden im ersten Schritt der Erstellung der Masterplanung - der Bestandsaufnahme - durchgeführt und ausgewertet, was in den Augen der SPD nichts anderes ist, als eine Verkehrsuntersuchung. Darüber wurde mit einem Flugblatt informiert:
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Zur%20Sache%20Masterplanung%20II.pdf
Im November 2015 gab es ein Bürgerforum und im SUPV wurde zum Stand der Erstellung des Masterplans Innenstadt mit folgender Präsentation informiert:
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Antrag%20SPD%20zu%20Verfahren%20Januar%202017.pdf
Dann hörte man ganz lange nichts mehr von der Masterplanung Innenstadt, obwohl ein "intensiver Dialog" mit der Bürgschaft im Beschluss zur Aufstellung des Masterplans vorgesehen war. Mitte Januar 2017 wollte die SPD-Fraktion endlich wissen, wie es weitergeht und beantragte zudem die Durchführung eines weiteren Bürgerforums, bevor der Masterplan Innenstadt beschlossen wird:
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Antrag%20SPD%20zu%20Verfahren%20Januar%202017.pdf
Die Verwaltung übersandte daraufhin ganz schnell den Ratsfraktionen einen ersten Entwurf der Masterplanung Innenstadt. Sie schlug jedoch vor, kein weiteres Bürgerforum vor der Beschlussfassung durchzuführen:
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Verwaltung%20zu%20SPD-Antrag%20Januar%202017.pdf
Das wurde auch so von der Mehrheit von CDU und FDP beschlossen. Die Argumentation war, dass mit dem Beschluss zur Masterplanung Innenstadt doch nur die Grundlage für Zuschussanträge geschaffen werde. Die Bürgerinnen und Bürger würden dann später bei der Umsetzung der Maßnahmen wieder beteiligt. Außerdem sei die Meinung der Bürger bei einem Bürgerforum ohnehin nicht maßgeblich (wörtlich, auch im GeneralAnzeiger zitiert)!
In der Begründung zur Erstellung eines Masterplans Innenstadt klang das noch ganz anders. SPD, UWG und Grüne teilen die Meinung der CDU/FDP-Mehrheit überhaupt nicht. Die SPD informierte die Bürgerinnen und Bürger nachdem der Entwurf der Masterplanung Innenstadt als Ausschussvorlage öffentlich wurde und lud zu einem Bürgerforum vor der Beschlussfassung im Rat ein, das die SPD letztlich selbst durchführte, nachdem Bürgermeister und Ratsmehrheit das nicht für notwendig hielten.
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Zur%20Sache%20Masterplanung%20IV.pdf
Als Unterlagen des Bürgerforums finden Sie nachfolgend
Die Präsentation zur Einführung in die Masterplanung
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Präsentation%20Einführung.pdf
Die Präsentation zu den Verkehrsmaßnahmen mit den Notizen für den Vortrag dazu:
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Präsentation%20Verkehr%20Notizen.pdf
Die Präsentation zu den Bauprojekten mit den Notizen für den Vortrag dazu:
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Präsentation%20Verkehr%20Notizen.pdf
Und schließlich die Maßnahmenblätter in Auszügen:
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Massnahmenblaetter-Auszüge.pdf
Im Ausschuss für Stadtentwicklung wurde die Entwurfsfassung, die in einem Lenkungsausschuss von Verwaltung, Planern und Fraktionen einvernehmlich abgestimmt wurde, von der Mehrheit von CDU und FDP einseitig geändert. Daran hielt die Mehrheit auch in der Ratssitzung fest, auf der der Masterplan Innenstadt beschlossen wurde.
Der im April 2017 vom Rat beschlossene Masterplan Innenstadt ist hier zu finden:.
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Anlage_1_Berichtsteil.pdf
Einen Vortrag der Stadtverwaltung dazu finden Sie hier:
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Anlage_zu_TOP_6_1_3_der_Niederschrift_Praesentation_Masterplan_Innenstadt.pdf
Zum Entwurf des Masterplans gab es eine Sonderausgabe der Informationen im Wahlbezirk 30:
https://www.homepage-baukasten-dateien.de/rheinbach-spd-wilmers/Informationen%20Masterplanung%20farbig.pdf
Über den Fortgang der Realisierung des Masterplans wird in den Informationen im Wahlbezirk 030 wahlbezirksbezogen immer wieder informiert.